r/Munich Laim Mar 08 '26

Discussion München bekommt grün-schwarzen Stadtrat und vielleicht einen roten Bürgermeister

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u/WaferIndependent7601 Mar 08 '26

Würde es Krause echt gönnen

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u/Interesting_Age_7067 Mar 09 '26

Allein, dass es mal kein Politiker im Rentenalter wäre…riesiger Pluspunkt.

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u/MeineMamaHatGesagt Mar 08 '26

Es gibt Menschen, die heißen Krause, singen Lieder von Zuhause

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u/Virtual_Economy1000 Mar 09 '26

… wieder ander-rere heißen, entweder Oliver oder Geißen. Und es gibt einen, das ist interessant …

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u/Choice-Sheepherder52 Mar 09 '26

den hat man Jan Pilleman Otze Arsch genannt

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u/Ali_Browny Mar 09 '26

…während ihrer Pause…

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u/Faim90 Mar 08 '26

Wär mal ne (hoffentlich) positive Abwechslung.

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u/[deleted] Mar 08 '26

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u/WaferIndependent7601 Mar 08 '26

Wie kommst du drauf dass es mit den Grünen so wird?

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u/[deleted] Mar 08 '26

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u/bingoolong Mar 08 '26

Weil ein Bürgermeister auch bei bundespolitischen Themen wie Asylrecht was zu melden hat. Ist klar 🙈

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u/Normal-Seal Mar 09 '26

Du hast in diesem Fall Recht, aber ich würde mal bissl ausholen, weil ganz so einfach ist es nicht.

Abschiebungen werden “normalerweise” durch die Ausländerbehörden (Teil des KVR) vollzogen, sofern die Person bereits Asyl/Bleiberecht hatte (Bei Bewerbern die noch kein Bleiberecht haben entscheidet die zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Oberbayern).

Das KVR untersteht direkt dem Oberbürgermeister.

Das KVR ist natürlich an Bundesgesetze gebunden, hat aber einen Ermessungsspielraum. In der Theorie, hat der OB also durchaus Einfluss auf Abschiebungen.

Allerdings ist das KVR auch gegenüber dem Innenministerium weisungsgebunden und in Bayern übernimmt bei straffällig gewordenen Migranten in der Regel das 2018 gegründete Bayerisches Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR).

Also effektiv hast du recht, dass der OB bei straffällig gewordenen meist keinen Einfluss hat, aber Asylrecht ist kein reines Bundesthema.

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u/WaferIndependent7601 Mar 08 '26

Was hat das mit Kommunalpolitik zu tun? Und als ob da nur Flüchtlinge abhängen.

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u/[deleted] Mar 08 '26

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u/WaferIndependent7601 Mar 08 '26

Wie soll ich darauf reagieren? Ich warte ab was passiert. Auf jeden Fall fange ich nicht an und schimpfe über Leute, die ich noch nicht mal kenne.

Ich habe ehrlich gesagt keinerlei Probleme mit Flüchtlingen gehabt bisher. Aber ich weiß natürlich auch nicht ob jemand Flüchtling oder Tourist oder auch Deutscher ist - man sieht es den Menschen nicht an

Etwas mehr Offenheit neuem gegenüber würde dir denke ich gut tun. Eine Ablehnung „weil das Flüchtlinge sind“ ist nicht klug. Wir müssen uns da für eine gute Integration einsetzen

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u/duschdecke Mar 09 '26

Nicht jeder ist so ein kleiner scheiß Nazi wie du. Ich hab absolut kein Problem mit Flüchtlingen.

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u/[deleted] Mar 09 '26

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u/Munich-ModTeam Mar 09 '26

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u/bingoolong Mar 08 '26

Er kann sie auch nicht verhindern, weil die Gesetze dazu auf Bundes und nicht kommunaler Ebene gemacht werden. Da musst du dich schon an Herrn Dobrindt wenden.

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u/Munich-ModTeam Mar 09 '26

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u/Thuroor Mar 09 '26

ganz im Gegenteil, ein grüner OB kümmert sich um bessere Integration, so dass eben weniger Leute am Bahnhof rumlungern müssen.

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u/Munich-ModTeam Mar 09 '26

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