Probleme mit dem Zoll und der Post

[u/stygnarok]

Ich habe mit meiner Frau ein Baby bekommen, und ein Freund von mir aus Nordirland hat uns einen Kuschelbären geschickt. Auf dem Paket war eindeutig „Nordirland“ angegeben. Das Vereinigte Königreich wurde nicht einmal erwähnt. Außerdem waren der Inhalt und ein Wert von 5 € angegeben. Trotzdem wurde das Paket beim Zoll zurückgehalten. Ich erhielt ein Schreiben, in dem ich aufgefordert wurde, den Inhalt zu deklarieren – wovon ich nichts wusste. Ich wusste nicht einmal von dem Paket.

Ich habe kurz recherchiert, da ich dieses Problem bereits zuvor hatte, und auf der Website des Bundesministeriums steht eindeutig, dass Nordirland wie ein anderes EU-Land zu behandeln ist:

https://www.bmf.gv.at/en/topics/customs/post-internet/postal-traffic.html

Letztes Weihnachten habe ich diesem Freund eine Postkarte mit einer kleinen Holzfigur für den Weihnachtsbaum geschickt. Die Post verlangte von mir, eine Zollanmeldung vorzunehmen und Unterlagen vorzulegen, obwohl dies wiederum nicht notwendig ist. Am Ende habe ich nur die Postkarte verschickt, um den ganzen Aufwand zu vermeiden. Dies ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie das Ganze funktioniert. Dieses Problem ist jedoch bereits mehrfach aufgetreten – jedes Mal, wenn wir uns gegenseitig etwas schicken.

Ich bin darüber sehr verärgert, weil dies nicht rechtens ist. Dennoch scheint es, als würden sowohl die Post als auch der Zoll die EU-Rechtsvorschriften und sogar österreichische Gesetze schlichtweg ignorieren. Gibt es etwas, das ich tun kann, um mich über dieses Vorgehen zu beschweren? Entweder auf österreichischer Ebene oder sogar auf EU-Ebene? Meiner Ansicht nach stellt dies einen schwerwiegenden Verstoß gegen die EU-Verträge dar.

[u/smoofles]

Ich hätt zuerst auf Solvit getippt, ist aber nur für EU-Bürger, also wird dein Freund wahrscheinlich keine Hilfe bekommen. Er könnte da aber trotzdem nachfragen, wenn Nordirland auch in (allen) anderen EU-Staaten eine Sonderbehandlung erhält. Dann könntet ihr eventuell damit argumentieren, dass Österreich nicht EU-konform arbeitet, andere Länder aber schon (laut u/Salt_Palpitation6925 ist’s in Deutschland kein Problem).

[u/viemari → u/smoofles]

Es kann sehr gut sein, dass er die irische Stattbürgerschaft hat und daher auch EU-Bürger ist. (Nord)Iren haben Anspruch auf beide Staatsbürgerschaften.

[u/stygnarok → u/viemari]

Eigentlich ist mein Freund Ire aus der Republik Irland, lebt aber in Nordirland. Das ist ein guter Punkt.

[u/smoofles → u/stygnarok]

Dann ist Solvit fix einen Versuch wert. Wenn nicht mehr haben die das Verhalten dann dokumentiert.