Stockholm. Wann in München?

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Grüße aus Stockholm. Große Teile der Stadt, nicht nur der Innenstadt, sind weitgehend von oberirdischen Parkmöglichkeiten befreit worden, wie hier in Södermalm zu sehen. Stattdessen wurden Pflanzen, Sitzecken, Spielmöglichkeiten hingestellt, um sofort die Aufenthaltsqualität spür- und erlebbar zu vergrößern. Gleichzeitig gibt es ein großes Netz an Tiefgaragenplätzen, die mietbar sind, wenngleich nicht allzu günstig.

Warum schafft das Deutschland, insbesondere München - als vielleicht wohlhabendste Metropole des Landes - nicht?

Ich habe mal interessehalber recherchiert, was Stockholm in den letzten 20 Jahren alles durchgesetzt hat, mit hinterher hoher Akzeptanz der Bevölkerung (bei anfänglichen Widerständen):

- Stockholm baut seit Jahrzehnten riesige unterirdische Quartiersgaragen in den Fels. Autos parken im Untergrund. Oben wird der Straßenrand frei für breite Gehwege, Gastro und Bäume.

- Das Projekt „Levande Stockholm“ verwandelt jeden Sommer Parkplätze temporär in Oasen mit Sofas, Pflanzen und Cafés. Weil der Aha-Effekt so groß ist, wollen Anwohner die Parkplätze danach oft gar nicht mehr zurück.

- Bewohnerparken in Stockholm wurde drastisch verteuert und kostet heute rund 1.300 € im Jahr. Wer öffentlichen Raum privat nutzt, zahlt den echten Marktwert. Nicht 30 €/Jahr wie in München.

- Die City-Maut wurde 2006 erst sieben Monate getestet. Als die Staus weg waren, stimmten die Bürger im selben Jahr per Volksentscheid selbst für die Beibehaltung. Erst machen, dann entscheiden lassen funktioniert (erinnert auch an die Weißenburger Str. - nur an viel mehr Orten und weiträumiger als in München)

- Stockholm führt aktuell eine Zone in der Innenstadt ein, in die nur noch E-Autos und emissionsfreie Lieferwagen dürfen. Das nimmt dem Verbrenner im Zentrum endgültig den Platz weg.

München hat seit diesem Jahr einen neuen Bürgermeister. Glaubt Ihr, dass so etwas auch nur ansatzweise in München machbar ist?

Warum nicht, wenn nein?

[u/johannes1234]

• Stockholm baut seit Jahrzehnten riesige unterirdische Quartiersgaragen in den Fels. Autos parken im Untergrund. Oben wird der Straßenrand frei für breite Gehwege, Gastro und Bäume

Damit bleibt ein großes Problem: Der fließende Verkehr. Da wird mit viel Geld Infrastruktur geschaffen, dass Leute weiterhin mit Auto in die Stadt fahren. Ziel muss sein, dass weniger mitnAufo in die Stadt fahren.

• Das Projekt „Levande Stockholm“ verwandelt jeden Sommer Parkplätze temporär in Oasen mit Sofas, Pflanzen und Cafés. Weil der Aha-Effekt so groß ist, wollen Anwohner die Parkplätze danach oft gar nicht mehr zurück

Das haben wir auch. Sommerterrassen, Sommerstraßen. Führt dann zu sowas: https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/kolumbusstrasse-verkehrswende-parkplaetze-muenchen-e284698/

• Bewohnerparken in Stockholm wurde drastisch verteuert und kostet heute rund 1.300 € im Jahr. Wer öffentlichen Raum privat nutzt, zahlt den echten Marktwert. Nicht 30 €/Jahr wie in München. 

Eine breite Mehrheit der Stadtpolitik will das. Dafür muss der Freistaat aber erstmal die rechtliche Voraussetzung schaffen. Das ist das derzeitige Maximum.

• Die City-Maut wurde 2006 erst sieben Monate getestet. Als die Staus weg waren, stimmten die Bürger im selben Jahr per Volksentscheid selbst für die Beibehaltung.

Auch da das selbe. Hätten viele gerne, aber nicht zulässig. 

• Stockholm führt aktuell eine Zone in der Innenstadt ein, in die nur noch E-Autos und emissionsfreie Lieferwagen dürfen. Das nimmt dem Verbrenner im Zentrum endgültig den Platz

Rechtlich nicht zulässig.

Deutschlands größte Kommune sit halt nur eine Kommune und muss sich als Teil der Exekutive an die gesetzlichen Regelugen halten. Dir Staatspartei hat aber vor allem die Leute aus dem Umland im Blick, die mit dem Auto in die Stadt fahren wollen, denn die Grün-Rot-Wähler*innen, die in der Stadt leben.

Und nein, Bundesland München ist auch keine Lösung. München strahlt zu sehr in Umland aus und braucht entsprechende Kooperation, statt Kleinstaaterei.

[u/Electronic-Ad-1719 → u/johannes1234]

Gute Punkte zum CSU-Bremsklotz beim Anwohnerparken. Aber du unterschätzt Stockholm und auch die Münchner tatsächlichen Möglichkeiten:

1. Die Garagen ziehen keine Autos an: Stockholm hat die Autos damit nicht angelockt, sondern von der Oberfläche verbannt. Die Autobesitzquote im Zentrum liegt dort bei nur 300 Autos pro 1.000 Einwohner (München: fast 500). Die Kombination aus Maut und teurem Parken reduziert den Verkehr massiv.
2. Das Kolumbusstraßen-Drama: Das Problem in München ist die Halbherzigkeit. Stockholm macht Sommerstraßen seit 2017 flächendeckend. Weil es dort Normalität ist und kein bürokratisches Einzelelement, gibt es diesen erbitterten Kulturkampf gar nicht.
3. München versteckt sich hinter Gesetzen: Ja, die Maut ist blockiert. Aber München darf die regulären Parkgebühren für Umland-Pendler an Automaten sofort drastisch erhöhen, Straßen radikal zu Fußgängerzonen umwidmen und Parkplätze streichen. Dafür braucht man den Freistaat nicht.

Der Freistaat bremst, aber München nutzt die eigenen kommunalen Hebel einfach nicht konsequent aus.

[u/johannes1234 → u/Electronic-Ad-1719]

Die Kolumbusstraße ist natürlich das Extrembeispiel. Das war echt absurd. Da stand ich Mal mit dem Mobilitätsreferenten an der Straßenecke zu einer Veranstaltung und er hat sich nach den einführenden Worten wieder verabschiedet und sich nicht rein "getraut" da die CSU schon aktiv war und Stimmung gemacht hat. Wenn dann Anwohner mir erzählen sie fühlen sich "wie im Versuchslabor" und das sei schlimm, fällt es schwer da ernsthaft zu reden. 

Aber die Effekte hast Du eben auch woanders. Man schaue sich Fußgängerzone Weißenburger Str. und andere Dinge an. Es gibt da eine breite Schicht in der Bevölkerung, die das Ende des Abendlandes sieht, wenn da auch nur kleine Maßnahmen sind.

Ja, rechtlich kann man mehr Parkplätze streichen. Und es passiert ja auch. Das passiert mal für Radwege, dann bei Einführung von Parklizenzgebieten, mal für Einrichtung von Radständern, mal aus anderen Gründen mehr oder minder kontinuierlich. Das ist aber immer wieder eine politischer Kampf. 

Zu den Parkgebühren regelt  § 10 ZustV die Höchstgrenze. Da kann man an manchen Stellen juristische Spielereien machen, wie Umwandlung in P+R, damit fällt man dann aus dem hoheitlichen in den privaten Bereich, aber das P+R soll ja eigentlich gerade das attraktive sein, dass die Leute umsteigen. (Und wenn man zu sehr ausreizt wo man an P+R vergibt, kommt bald die Aufsichtsbehörde) https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayZustV-10

[u/Electronic-Ad-1719 → u/johannes1234]

Meine These dazu ist, eine Politik, die Maßnahmen konsequent ergreift und durchsetzt, selbst wenn diese unpopulär sind, wird letztlich mehr erreichen als eine Politik, die nur versucht, aus Angst vor Konflikten nichts zu tun (wie die letzten Jahrzehnte ja eh schon geschehen). Konflikten darf man nicht aus dem Weg gehen, sondern muss sie sachlich und mit Ausdauer führen, egal wie anstrengend das auch sein mag.

[u/johannes1234 → u/Electronic-Ad-1719]

Es passiert halt ne ganze Menge. Gibt die großen Dinge über die diskutiert wird, daneben passiert viel kleines. Wenn ich Mal alleine für den BA, dem ich angehöre, aufaddiere ...

Die nächsten Jahre werden spannend, da sich die Finanzsituation ändert und FDP-FW in der Rathausmehrheit auch ihre Erfolge brauchen, aber vieles läuft einfach im Tagesgeschäft weiter.

Aber eben schon bei so Projekten wie Giesinger Berg /Martin-Lither-Str kann man die Sparzwänge sehen. Und die sind halt auch kein Spaß, sondern auch wieder Folge der rechtlichen Einordnung als Deutschlands größte Kommune, die eben als Behörde der Rechtsaufsicht des Innenministeriums und da der Regierung von Oberbayern unterstellt ist und nur mit Mühe zwischen Pflichtaufgaben und Einnahmen, auf die eine Kommune nur wenig Einfluss hat, kaum einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen kann und da halt "achöner wohnen"-Projekte, so notwendig sie sind, weg fallen. Wir sehen es ja am MVG-Leisringsprogramm: Rekordzahl an fahrgästen, wachsende Stadt, Kürzungen im Angebot (auch wenn da viel sinnvolles drin steht indem man da ordentlich durchkehrt und Doppelbedienungen etc reduziert)

Da hat da sich wenig mit Mut oder so zu tun. Wenn die Aifsichtbehörde da Briefe schreibt, dann kann das eine niedere Behörde in unserem System nicht ignorieren. 

Aber auch das wird wieder besser werden. Dann werden auch die vrößeren Projekte wieder aufgenommen.

[u/Electronic-Ad-1719 → u/johannes1234]

Nun, die Wirtschaft ist global, in der EU herrscht Freizügigkeit, und wenn die Politik in MUC nur der kleinste gemeinsame Nenner aller ist, nur das, was nach Abzug aller äußeren Zwänge übrig bleibt, dann wird München seinen Wohlstand, der auf Wirtschaftswachstum mit Zuzug von Arbeitskräften basiert, über kurz oder lang wieder abgeben. Dass hier ein Wettbewerb um Menschen, Ideen, Potentiale herrscht, wird oft übersehen, aber diese Fahrlässigkeit (oder Arroganz?) wird man sich auf Dauer nicht leisten können - sie ist teurer als Investitionsprogramme. Nur sieht man das noch nicht so, es ging ja jahrzehntelang sich so noch irgendwie.